Erhalt/Weiterentwicklung der Altenpflege

 Gesetzliche Grundlage für "Sofortprogramm Pflege"

02.10.2018   Das Bundeskabinett hat am 1. August 2018 den Entwurf eines PflegepersonalStärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen. Am 27. September 2018 wurde der Gesetzentwurf im Bundestag in 1. Lesung beraten. Mit dem PpSG soll unter anderem das „Sofortprogramm Pflege“ umgesetzt werden.

Gesundheitsminister Jens Spahn sprach von einer „wichtigen Etappe zur Verbesserung der Pflege“, Mit dem PpSG könnten ab Januar 2019 rund 13.000 Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen neu eingestellt werden. Abgesehen von der Frage, ob das tatsächlich eine signifikante Verbesserung für die stationäre Pflege ist, bleibt auch weiterhin offen, woher diese 13.000 Pflegekräfte angesichts des dramatischen Mangels an Fachkräften kommen sollen.

Mit dem PpSG soll außerdem die Digitalisierung wie auch die Zusammenarbeit von niedergelassenen Ärzten und stationärer Pflege gefördert sowie die Honorierung der Wegezeiten in der ambulante Alten- und Krankenpflege — insbesondere im ländlichen Raum — verbessert werden.